Meldungen des Bundesministeriums der Justiz

Die Links führen direkt zu den Informationsseiten des Bundesministeriums der Justiz.

  • Internet der Dinge ? Datenschutz und Transparenz im Smart Home
    Das Smart Home bietet uns viel Komfort in den eigenen vier Wänden. Doch was geschieht mit all den Daten, die unser intelligentes Zuhause über uns sammelt? Über Vorteile und Risiken sprach Heiko Maas am 20. Juli mit seinen Gästen bei der Veranstaltungsreihe 360grad im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.
  • Kabinettsbeschluss für eine effektivere Rechtshilfe
    Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf soll die Richtlinie 2014/41/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen (im Folgenden: RL EEA) umgesetzt werden.
  • Neues Dreijahresarbeitsprogramm zur rechtlichen Zusammenarbeit mit China unterzeichnet
    Am 19. Juli unterzeichneten Bundesminister Heiko Maas und Minister Song Dahan, Leiter des Rechtsamts beim Staatsrat der Volksrepublik China, ein neues Arbeitsprogramm zur rechtlichen Zusammenarbeit in den Jahren 2016 ? 2018.
  • Heiko Maas empfängt chinesischen Amtskollegen im Saarland
    Am 18. Juli eröffnete Bundesminister Heiko Maas zusammen mit seinem chinesischen Amtskollegen Song Dahan, Leiter des Rechtsamts beim Staatsrat der Volksrepublik China, das 16. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs in Mettlach-Orscholz (Saarland). Das zweitägige Symposium befasst sich mit dem globalen Thema: ?Regelungssysteme und Mechanismen zum Schutz von Verbraucherrechten im Internet-Zeitalter
  • Global LGBTI Human Rights Conference 2016
    Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange hat an der Eröffnung der ?Global LGBTI Human Rights Conference 2016? in Montevideo, Uruguay, teilgenommen.
  • Heiko Maas trifft Vertreter des DFB und der DFL
    Am 12. Juli fand ein Treffen zwischen Bundesminister Heiko Maas und Vertretern des Deutschen Fußballbunds (DFB) sowie der Deutschen Fußball Liga (DFL) statt ? unter ihnen DFB-Präsident Reinhard Grindel sowie Christian Seifert, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Fußball Liga.
  • Fair geht vor - Rote Karte für Spielmanipulation
    In erster Lesung hat der Deutsche Bundestag am 7. Juli den Gesetzentwurf zur Strafbarkeit von Wettbetrug und Spielemanipulation beraten.
  • Deutscher Bundestag beschließt besseren Schutz gegen Menschenhandel
    Der Deutsche Bundestag hat am 7. Juli 2016 den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas vorgelegten Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz in 2. und 3. Lesung beschlossen.
  • Ein Held von gestern für heute
    Bereits zum vierten Mal lud Bundesminister Heiko Maas am 6. Juli zum GeschichtsKINO ins BMJV. Trotz EM-Halbfinalstimmung folgten auch diesmal wieder zahlreiche Teilnehmer der Einladung.
  • ?Helmut-Lenders-Saal? im BMJV eingeweiht
    In Erinnerung an einen der Vorreiter der modernen Verbraucherschutzpolitik ? Helmut Lenders ? weihten der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber, die Staatssekretärin Christiane Wirtz sowie der Staatssekretär Gerd Billen am 06. Juli 2016 den ?Helmut-Lenders-Saal? im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein.

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