Meldungen des Bundesministeriums der Justiz

Die Links führen direkt zu den Informationsseiten des Bundesministeriums der Justiz.

  • Unser Tag für alle
    Über 2.700 Besucherinnen und Besucher nutzten am 27. und 28. August die Gelegenheit und warfen beim Tag der offenen Tür einen Blick hinter die Kulissen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.
  • Marktwächter: Anbieter und Verbraucher auf Augenhöhe
    Auf einer Pressekonferenz am 25. August in Berlin haben der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Ulrich Kelber, und der Vorstandsvorsitzende der Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Klaus Müller, eine erste Bilanz der Marktwächter Digitale Welt und Finanzen gezogen.
  • Verbraucherpolitischer Bericht 2016 beschlossen
    Das Bundeskabinett hat am 24. August 2016 den von Bundesminister Heiko Maas vorgelegten Verbraucherpolitischen Bericht der Bundesregierung 2016 beschlossen. Der Bericht wird einmal in der Legislaturperiode erstellt.
  • Gut versorgt: Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung
    Hier finden Sie Informationen und Formulare zur Vorsorgevollmacht sowie zur Betreuungs- und Patientenverfügung.
  • Internet der Dinge ? Datenschutz und Transparenz im Smart Home
    Das Smart Home bietet uns viel Komfort in den eigenen vier Wänden. Doch was geschieht mit all den Daten, die unser intelligentes Zuhause über uns sammelt? Über Vorteile und Risiken sprach Heiko Maas am 20. Juli mit seinen Gästen bei der Veranstaltungsreihe 360grad im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.
  • Kabinettsbeschluss für eine effektivere Rechtshilfe
    Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf soll die Richtlinie 2014/41/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen (im Folgenden: RL EEA) umgesetzt werden.
  • Neues Dreijahresarbeitsprogramm zur rechtlichen Zusammenarbeit mit China unterzeichnet
    Am 19. Juli unterzeichneten Bundesminister Heiko Maas und Minister Song Dahan, Leiter des Rechtsamts beim Staatsrat der Volksrepublik China, ein neues Arbeitsprogramm zur rechtlichen Zusammenarbeit in den Jahren 2016 ? 2018.
  • Heiko Maas empfängt chinesischen Amtskollegen im Saarland
    Am 18. Juli eröffnete Bundesminister Heiko Maas zusammen mit seinem chinesischen Amtskollegen Song Dahan, Leiter des Rechtsamts beim Staatsrat der Volksrepublik China, das 16. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs in Mettlach-Orscholz (Saarland). Das zweitägige Symposium befasst sich mit dem globalen Thema: ?Regelungssysteme und Mechanismen zum Schutz von Verbraucherrechten im Internet-Zeitalter
  • Global LGBTI Human Rights Conference 2016
    Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange hat an der Eröffnung der ?Global LGBTI Human Rights Conference 2016? in Montevideo, Uruguay, teilgenommen.
  • Heiko Maas trifft Vertreter des DFB und der DFL
    Am 12. Juli fand ein Treffen zwischen Bundesminister Heiko Maas und Vertretern des Deutschen Fußballbunds (DFB) sowie der Deutschen Fußball Liga (DFL) statt ? unter ihnen DFB-Präsident Reinhard Grindel sowie Christian Seifert, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Fußball Liga.

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