Meldungen des Bundesministeriums der Justiz

Die Links führen direkt zu den Informationsseiten des Bundesministeriums der Justiz.

  • Botschafter/innen für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet
    Am Tag des Grundgesetzes, 23. Mai, hat das Bündnis für Demokratie und Toleranz ? gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) in einem feierlichen Festakt in Berlin zum 15. Mal fünf Persönlichkeiten für ihr herausragendes Engagement als Botschafter für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet.
  • Neue Informationsmöglichkeit zu ambulanten Pflegeverträgen
    Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber informierte sich beim Besuch in der Verbraucherzentrale Brandenburg über den Start des Projekts ?Marktprüfung ambulante Pflegeverträge? und das neue Informationstelefon für Verbraucherinnen und Verbraucher.
  • Internationale Bekämpfung von schwerer Kriminalität, Terrorismus und Korruption
    Das Bundeskabinett hat am 18. Mai 2016 zwei maßgebliche Gesetzentwürfe zur internationalen Bekämpfung von schwerer Kriminalität, Terrorismus und Korruption beschlossen. Es handelt sich um die Entwürfe von zwei Gesetzen zum einen zum Übereinkommen des Europarats vom 16. Mai 2005 über Geldwäsche sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten und über die Finanzierung des Terrorismus, zum anderen zu dem Strafrechtsübereinkommen über Korruption und dem Zusatzprotokoll zum Strafrechtsübereinkommen über Korruption aus den Jahren 1999 und 2003.
  • Internationaler Korruptionsbekämpfungsgipfel London
    Bundesminister Heiko Maas nahm am 12. Mai 2016 am Internationalen Gipfeltreffen gegen Korruption in London teil.
  • Tagung ?Vielfältige Gesellschaft ? interkultureller Verbraucherschutz??
    Interkultureller Verbraucherschutz ? aber wie? Darüber diskutierten am 10. Mai Experten aus unterschiedlichen Bereichen des Verbraucherschutzes und der Verbraucherberatung gemeinsam mit Bundesverbraucherschutzminister Heiko Maas, der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özo?uz, sowie dem Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann.
  • Nationale Stelle zur Verhütung von Folter übergibt Jahresbericht
    Am 9. Mai übergab Klaus Lange-Lehngut, Leiter der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter, den Jahresbericht 2015 an den Parlamentarischen Staatssekretär Christian Lange.
  • Diskussionsveranstaltung zum digitalen Vertragsrecht
    Auf der Ebene der Europäischen Union wird derzeit im Rahmen der Digitalen Binnenmarktstrategie eine Harmonisierung des digitalen Vertragsrechts diskutiert. Hierzu hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz drei Gutachten in Auftrag gegeben, die am 3. Mai im Ministerium vorgestellt wurden.
  • Girls` Day 2016 ? Einblicke ins BMJV
    25 Mädchen zwischen 12 und 15 Jahren nutzten den diesjährigen Girls`Day am 28. April für einen Blick hinter die Kulissen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.
  • 360°- Blick auf das Urheberrecht in unserer digitalisierten Welt
    Was bedeutet die Digitalisierung für das Urheberrecht? Eine Frage, die sich kaum in einem Satz und auch nicht von einer Seite aus betrachtet beantworten lässt. Bundesminister Heiko Maas lud daher am 26. April ganz unterschiedliche Gäste dazu ein, mit ihm einen Rundumblick auf das Thema zu werfen ? beim Debatten- und Meinungsforum 360grad.
  • Studien zum Urheberrecht im digitalen Zeitalter veröffentlicht
    Um für die rechtspolitischen Diskussionen über das Urheberrecht im digitalen Zeitalter eine bessere empirische Grundlage zu schaffen, hatte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zwei Studien in Auftrag gegeben, die am 25. April vorgelegt wurden.

© 2014, Manshardt, Stula, von Gayl | Sitemap | Suche | Impressum